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Sitzung Gemeinderat am 25.01.2021

Die bestehenden Ausgangsbeschränkungen gelten nicht für die Teilnahme an einer Ratssitzung!

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2020 (öffentlich)

  • 2. Bürgerversammlung 2020;
    Nachbehandlung von schriftlichen Eingaben als Ersatz für die ausgefallene Bürgerversammlung (coronabedingte Absage der Präsenzveranstaltung)

  • 2.1. Eingabe Frau Elisabeth Strohmayer;
    Fragen im Zusammenhang mit den jährlichen Zuschussbeträgen der Gemeinde für die beiden örtlichen Kindertageseinrichtungen sowie zu den dortigen Belegungen

  • 2.2. Eingabe von Herrn Gerald Schenk;
    Fragen im Zusammenhang mit der Anerkennung des Gewichtungsfaktors für den Integrationskindergarten "Haus für Kinder St. Maximilian"

  • 2.3. Eingabe Frau Vita-Fahrenholz-Klein, Herr Herbert Klein;
    Anregung zur Aufstellung einer Geschwindigkeitsanzeige am Ortsanfang von Marwang (Kreisstraße TS 3)

  • 2.4. Eingabe Herr Martin Brandner;
    Anfrage zu den Badestegen am Nordufer des Tüttensees

  • 2.5. Eingabe Herr Helmut Vordermayer;
    Erörterung der Themen Lärmschutz an der Kreisstraße TS 54, Container-Umschlagplatz der Firma Schaumaier GmbH, Radweglückenschluss im Ortsteil Erlstätt

  • 2.6. Eingabe der Bürgerinitiative "5G freies Erlstätt" (vertreten durch Frau Elisabeth Strohmayer, Frau Sabrina Marchioro und Frau Marietha Adam);
    Fragenkatalog im Zusammenhang mit der Errichtung des geplanten Mobilfunkmastens in Erlstätt

  • 2.7. Eingabe Herr Reinhard Meisinger;
    Fragen und Anliegen zur Hundeproblematik, Schilder an Gebäuden und Höfen, Pflege von Ausgleichsflächen

  • 3. Novelle der Bayerischen Bauordnung: Ankündigung eines neuen Abstandsflächenrechts in Bayern - Satzungsermächtigung für die Städte und Gemeinden zur Festlegung abweichender Abstandsflächentiefen - Entscheidung über den Erlass einer entsprechenden Satzung

  • 4. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

  • 5. Sonstiges/Bekanntgaben (öffentlich)

  • 6. Anfragen

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