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Sitzung Gemeinderat am 16.11.2020

Es gilt Maskenpflicht auch während der Sitzung. Von den Zuhörern werden Kontaktdaten erhoben.

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2020 (öffentlich)

  • 2. Städtebauförderung;

  • 2.1. Bayerisches Städtebauförderungsprogramm,
    Jahresprogrammantrag 2021 (Ortskernsanierung Grabenstätt)

  • 2.2. Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung",
    Jahresprogrammantrag 2021 (Sanierungsgebiet Erlstätt)

  • 3. Vollzug des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG);

  • 3.1. Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe eines Meldekontrolleurs,
    Zustimmung zur Aufnahme der Gemeinde Chieming in die Zweckvereinbarung

  • 3.2. Zweckverband Heimat.Chiemgau;
    Entscheidung über einen Beitritt

  • 4. Öffentliche Sicherheit und Ordnung / Vollzug des Ladenschlussgesetzes;
    Verordnung über den Sonntagsverkauf im Erholungsort Grabenstätt für das Jahr 2021

  • 5. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

  • 6. Sonstiges/Bekanntgaben (öffentlich)

  • 6.1. Absage der Bürgerversammlungen

  • 6.2. Graffiti an der Turnhalle Grabenstätt

  • 6.3. mögliches Gewerbegebiet Aberg

  • 7. Anfragen

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