RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 13.07.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Genehmigung der Niederschrift (öffentlich)

  • 2. Gemeindliches Ortsrecht;
    Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer aufgrund eines Kammerbeschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2019

  • 3. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
    Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Bekanntgabe der Gebührenentwicklung 2016 - 2020, Beschlussfassung

  • 4. Gemeindliche Kinderbetreuungseinrichtungen;
    Behandlung der Kindergarten-, Kinderkrippen und Mittagsbetreuungsgebühren in Zeiten von Corona 04/20-06/20

  • 5. Öffentliche Sicherheit und Ordnung;
    Antrag des freischaffenden Filmemachers Stefan Erdmann auf Erlaubnis zur Durchführung von 4 Open-Air-Filmpräsentationen auf dem Anwesen "Chieminger Straße 24" (Parkplatz Theater-Strickererei)

  • 6. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

  • 7. Sonstiges/Bekanntgaben (öffentlich)

  • 8. Anfragen

Sitzung Gemeinderat am 13.07.2020

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Gemeinderat am 13.07.2020

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle