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Sitzung Gemeinderat am 28.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Genehmigung der Niederschrift (öffentlich)
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2. Vollzug der GO / GLkrWG;
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2.1. Feststellung des Amtshindernisses von Herrn Andreas Danzer durch den Gemeinderat, Entscheidung über die Nachrückung des Listennachfolgers Andreas Lukas
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2.2. Berufung des Listennachfolgers Andreas Lukas in den Gemeinderat, Zustimmung
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2.3. Vereidigung des Gemeinderatsmitglieds Andreas Lukas
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3. Wahl Bürgermeister;
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3.1. Bildung eines Wahlausschusses
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3.2. Wahl des 2. Bürgermeisters
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3.2.1. Wahl des 2. Bürgermeisters
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3.2.2. Antrag des Herrn Alois Binder auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis (bisheriger 3. Bürgermeister)
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3.2.3. Annahme der Wahl zum 2. Bürgermeister durch Herrn Alois Binder
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3.3. Wahl des 3. Bürgermeisters
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3.3.1. Wahl des 3. Bürgermeisters
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3.3.2. Annahme der Wahl zum 3. Bürgermeister durch Herrn Josef Austermayer
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3.4. Vereidigung des 2. und 3. Bürgermeisters
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4. Nachbesetzungen in den gemeindlichen Ausschüssen
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4.1. Bau- und Planungsausschuss - Nachfolge
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4.2. Rücktritt vom ordentlichen Sitz im Finanz- und Haushaltsausschuss durch Frau Josephine Brunnhuber
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4.3. Finanz- und Haushaltsausschuss - Nachfolge
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5. Nachfolge in juristischen Personen/Organisationen, sonstige Nachbestellungen
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5.1. Zweckverbände
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5.1.1. Abwasser- und Umweltverband - Nachfolge
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5.1.2. Weitere Zweckverbände - allgemeine Stellvertretung
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5.2. Verwaltungsrat "Fernwärmeversorgung Grabenstätt Süd KU AöR"
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5.3. Referate
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6. Bauleitplanung;
Antrag auf Bauleitplanung für eine Batteriespeicheranlage auf dem Grundstück FlNr. 223/1 (nördlich der Kreisstraße TS 3, östlich der Staatsstraße ST 2096 am Ortsausgang Grabenstätt), Gemarkung Grabenstätt -
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7. Bauleitplanung;
Erweiterung des Geltungsbereichs und Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Aberg" im Bereich der Grundstücke FlNrn. 828/2, 828/3, 828/4, 828/5 und 828/6 (Aberg 11), Gemarkung Erlstätt, und Änderung des Flächennutzungsplans; Übertragung der Durchführung der erforderlichen Änderungsverfahren auf den Bau- und Planungsausschuss -
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8. Geplanter Kiesabbau in Kraimoos;
Tektur für eine geänderte Zufahrt über die Grundstücke FlNr. 681, 716, 721, 855, 723, 727, 739, 859 und 861, Gemarkung Erlstätt und FlNr. 1213 und 1214, Gemarkung Wolkersdorf, Stadt Traunstein, zum genehmigten Kiesabbau im Trockenbauverfahren mit Wiederverfüllung (in Kraimoos) -
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9. Vollzug der Bayerischen Bauordnung (BayBO) sowie der Garagen- und Stellplatzverordnung (GaStellV);
Erlass einer Stellplatzsatzung für das Gemeindegebiet ab 01.10.2025 aufgrund der Bayerischen Bauordnung vom 14.08.2007 in der Fassung des Gesetzes vom 23.12.2024 -
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10. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Änderung der Satzung der Gemeinde Grabenstätt über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme ihrer Bestattungseinrichtungen (Friedhofsgebührensatzung) -
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11. Kinderbetreuung in der Gemeinde;
Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Maximilian in Grabenstätt auf Defizitausgleich für den Waldkindergarten Grabenstätt (Kita-Jahr 2024) -
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12. Ortsentwicklung;
Bildung eines Arbeitskreises anlässlich des Antrages des CSU-Ortsverbandes auf Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur Aufwertung des Ortskerns in Grabenstätt -
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13. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
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14. Sonstiges/Bekanntgaben (öffentlich)
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Schloss-Str. 15 · 83355 Grabenstätt
- Telefon: +49/8661/9887-0
- E-Mail: gemeinde@grabenstaett.de
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